IP/05/593
Brüssel, den 24.mai 2005
Umweltüberwachung, Navigationssysteme, Wettervorhersagen, Mauterhebung, Frühwarnsysteme für Überflutungen – weltraumgestützte Anwendungen spielen in unserem täglichen Leben eine zunehmend größere Rolle. Unter Berücksichtigung der globalen wirtschaftlichen Auswirkungen weltraumgestützter Anwendungen hat die Europäische Kommission erste Ansätze für eine europäische Raumfahrtpolitik entwickelt, die voraussichtlich noch in diesem Jahr ausgearbeitet und verabschiedet werden soll. In der heutigen Mitteilung werden die Rollenverteilung sowie die jeweiligen Verantwortungsbereiche der EU, der Mitgliedstaaten, der Europäischen Weltraumorganisation (ESA – European Space Agency) sowie der anderen Interessengruppen bei der Gestaltung der Raumfahrtpolitik sowie die relevanten Finanzierungsquellen und -instrumente festgelegt. Ferner erläutert die Kommission die Prioritäten, die Finanzierungsgrundsätze sowie den Ansatz zur Entwicklung einer breit angelegten Industriepolitik für Europa als Ganzes.
Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen erklärte hierzu: “Dies ist ein weiterer konkreter Schritt vorwärts auf dem Weg zu einer echten europäischen Rumfahrtpolitik. Ein erweitertes und immer noch größer werdendes Europa muss die Instrumente zur Verfügung haben, die nötig sind, um seinen Bedürfnissen gerecht werden zu können.”
Eine wirksame Industriepolitik kommt nicht umhin, die strategische Bedeutung der Raumfahrtindustrie anzuerkennen. Hierzu ist es erforderlich, den notwendigen institutionellen und rechtlichen Rahmen zu schaffen sowie die gleichen Wettbewerbsbedingungen in Bezug auf die Vereinigten Staaten, Russland und China herzustellen, wo die Raumfahrtindustrie von bedeutenden und geschützten institutionellen Märkten profitiert.
Prioritäten
Neben Galileo, das auch künftig eine Priorität der EU darstellen wird, soll die Globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung (GMES – Global Monitoring for Environment and Security) das zweite Flaggschiff der EU werden.
Im Kontext der „i2010”-Initiative (Europäische Informationsgesellschaft in 2010) spielen langfristig angelegte Forschungsprogramme im Bereich Satellitenkommunikationstechnologien weiterhin eine bedeutende Rolle.
Die ESA wird sich auf die Erforschung des Weltraums und die Grundvoraussetzungen für die Nutzung und Erforschung des Weltraums konzentrieren: Zugang zum Weltraum, wissenschaftliches Know-how und Raumfahrttechnologie.
Die Mitgliedstaaten wurden auf der Sitzung des Weltraumrates aufgefordert, durch die Festlegung ihrer Prioritäten in den nationalen Programmen einen Beitrag zur Vorbereitung des europäischen Raumfahrtprogramms zu leisten.
Kosten
Die genauen Kosten dieser Prioritäten für die EU, die ESA sowie für die nationalen Programme der Mitgliedstaaten werden im Laufe der nächsten Monate ermittelt und unterliegen den üblichen haushaltstechnischen und programmabhängigen Genehmigungsverfahren.
Internationale Zusammenarbeit
Europa sollte seine Weltraumpartnerschaft mit Russland weiter ausbauen, die langjährige Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten pflegen und weiterentwickeln sowie die Kooperationsmaßnahmen in den östlichen und südlichen Nachbarländern sowie den Entwicklungsländern fortsetzen.
EU-Instrumente
Der finanzielle Beitrag der EU zu den weltraumbezogenen Maßnahmen wird aus verschiedenen Quellen geleistet: Die Finanzierung von Galileo erfolgt hauptsächlich im Rahmen des Programms für die transeuropäischen Netze (TEN); die GMES-Aktivitäten werden aus dem Siebten Forschungsrahmenprogramm (FP7) finanziert, insbesondere unter dem Themenschwerpunkt „Sicherheit und Weltraum“, aber auch unter dem Schwerpunkt „Informations- und Kommunikationstechnologien“; unter diesen Schwerpunkt fallen auch Forschungsarbeiten im Bereich der Satellitenkommunikation. Ein Teil der Finanzierung wird auch aus horizontalen Spezifischen Programmen des FP7 und aus dem Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation stammen. Eine Reihe nutzerorientierter Programme, die weltraumgestützte Dienste erfordern, sehen operationelle Mittel vor.
Diese ersten Ansätze werden auf dem für den 7. Juni anberaumten Weltraumrat diskutiert. Das umfassende Konzept für eine europäische Raumfahrtpolitik sowie das Raumfahrtprogramm werden den Mitgliedstaaten auf der darauf folgenden Sitzung des Weltraumrates präsentiert, die voraussichtlich Ende November stattfinden wird.
Weitere Informationen finden Sie auf folgender Internetseite:
http://europa.eu.int/comm/space/index_en.html
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