Xi von Arabien

Nach den jüngsten Besuchen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Saudi-Arabien und dem Iran, zwei Großmächten im Nahen Osten, die zur Zeit sehr angespannte Beziehungen haben, sollten die Kritiker der angeblich vorsichtigen Außenpolitik Chinas ihre Position jetzt noch einmal überdenken. Die Besuche stehen für einen aktiveren Ansatz in der chinesischen Außenpolitik, besonders im Nahen Osten. Dabei stellt sich eine wichtige Frage: Ist der Einfluss Chinas möglicherweise konstruktiver als der der USA?

Es ist sicher gerade ein spannungsgeladener Moment, um sich im Nahen Osten zu engagieren, wo, wie es Richard N. Haass formuliert, ein neuer dreißigjähriger Krieg stattfindet, in welchem es zunehmend unmöglich sei, „Bürgerkriege und Stellvertreterkriege voneinander zu unterscheiden”. Das aktuelle Chaos ist das Zusammenfließen verschiedener tief verwurzelter Herausforderungen und Konflikte. Entscheidend dazu beigetragen, dass es ausgelöst wurde, hat die Invasion des Irak durch die USA 2003. Durch die Beseitigung des sunnitischen Regimes von Saddam Hussein haben die USA den Weg für eine schiitische Regierung geebnet, wodurch sich wiederum die Machtbalance in der Region zum Iran hin neigte und dem sunnitisch geführten Saudi-Arabien das Gefühl gab, von einer schiitischen Koalition umgeben zu sein.

Deswegen sind der Iran und Saudi-Arabien im syrischen Bürgerkrieg so starkt engagiert. Sie wissen, dass das Schicksal des alevitischen Regimes von Präsident Bashar al-Assad wichtige Folgen für die regionale Ordnung haben wird. Für Saudi-Arabien ist die Bezähmung des Irans besonders nach dem jüngsten Atomabkommen wichtig. Das Abkommen bedeutet das Ende der internationalen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran und damit das Wiederaufleben der Ambitionen des Landes auf eine Vorherrschaft in der Region.

Natürlich gehen weder Saudi-Arabien noch der Iran - und genauso wenig die Türkei, die auch in den Wettbewerb um Einfluss in der Region eingestiegen ist - auf offenen Konfrontationskurs. Sie setzen dafür lieber andere Akteure ein, selbst wenn das mit einer gefährlichen religiösen Radikalisierung und der Privatisierung von Gewalt einhergeht. Die terroristischen Bewegungen, die aus diesem Ansatz entstanden sind, wie der so genannte Islamische Staat, können nicht mit herkömmlichen Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung bezwungen werden.

Natürlich sind diese Rivalen im Nahen Osten nicht die einzigen, die zu dem aktuellen Sumpf der Region beitragen. Externe Mächte wie Frankreich, Russland und natürlich die USA sind auch stark an der aktuellen Situation beteiligt, jede mit ihrer eigenen geopolitischen Agenda. Und jetzt erscheint China auf der Bühne, mit einer einzigartigen und konstruktiven Vision.
Die beiden chinesischen Schriftzeichen, aus welchen das Wort für Krise besteht, bedeuten einzeln „Gefahr” und „Chance”. Und das ist es genau, was China im Nahen Osten heute sieht. Für die meisten relevanten Akteure überschattet ein äußerst gefährlicher geopolitischer Wettbewerb die enormen wirtschaftlichen Möglichkeiten. Nicht so für China. Xi formulierte es bei seinem jüngsten Besuch in Kairo so: „Anstatt einen Vertreter im Nahen Osten zu suchen, unterstützen wir Friedensgespräche, anstatt einen Einflussbereich zu suchen, fordern wir alle Beteiligten auf, den Kreis der Freunde für die Seidenstraßeninitiative beizutreten”.

Das spiegelt die große Linie der Neuordnung der chinesischen Außenpolitik wieder, die Xi seit seiner Amtsübernahme verfolgt. Anders als die USA, die in einer geographischen Region nach der anderen strategische Drehscheiben eingerichtet haben, will China von einer „Politik der Nationen” weg - hin zu einer „Politik der Netzwerke” mit dem Schwerpunkt der Vernetzung, nicht der Kontrolle.

Der Nahe Osten ist entscheidend für diese große Strategie mit dem Fokus auf der Vernetzung, nicht zuletzt, wegen dessen Rolle in der Seidenstraßeninitiative, die Xi in Kairo vorgestellt hat. Chinas Entschluss, die alte Seidenstraße wiederzubeleben, zu der auch eine Überlandroute durch den Nahen Osten gehört, hat in den letzten Jahren zu strategischen Partnerschaften mit acht arabischen Ländern geführt. Weiter gibt es unterzeichnete Verträge mit sechs arabischen Ländern, die Initiative gemeinsam zu verfolgen. Der Iran, die Türkei und sieben arabische Länder gehören zu den Gründungsmitgliedern der asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank mit Sitz in Peking, einem Schlüsselunternehmen für die Finanzierung der entsprechenden Infrastrukturprojekte.

Aber China wartet nicht auf die Fertigstellung der Seidenstraßeninitiative, um den Handel mit Ländern des Nahen Ostens voranzutreiben. Bei seinem jüngsten Besuch in Saudi-Arabien verkündete Präsident Xi, dass die Freihandelsabkommen zwischen dem Golf-Kooperationsrat und China in diesem Jahr unterzeichnet werden soll.

Zudem will China den Nahen Osten mit einem Darlehen von 55 Milliarden US-Dollar unterstützen. Diese Summe setzt sich zusammen aus einem Sonderdarlehen von 15 Milliarden US-Dollar für Industrialisierung, einem Wirtschaftsdarlehen von 10 Milliarden US-Dollar für den Ausbau der Produktionskapazitäten und einem Vorzugsdarlehen von 10 Milliarden US-Dollar. Die restlichen 20 Milliarden US-Dollar sind für einen gemeinsamen Investitionsfonds mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar für Investitionen in traditionelle Energie, Infrastrukturentwicklung und Fertigungsindustrie vorgesehen
All dies passt zu dem „1+2+3”-Kooperationsmuster, das Xi im Juni 2014 bei der Ministerkonferenz des Chinesisch-Arabischen Kooperationsforums in Peking vorstellte. Bei diesem Ansatz bildet die Energiekooperation den Kern der Zusammenarbeit, während die Konstruktion von Infrastruktur und die Handelsinvestitionen zwei Flügel darstellen. Atomkraft, Satelliten und neue Energiequellen sind drei High-Tech-Bereiche, bei denen die Zusammenarbeit zu wichtigen Durchbrüchen führen kann. Hier ist das Ziel, die Vorteile der Energieressourcen der Region zu nutzen, und ihr gleichzeitig bei der Industrialisierung und der Diversifizierung ihrer Wirtschaft zu helfen.

Natürlich erfordert Chinas Erfolg im Nahen Osten auch einen Fortschritt bei der Beilegung der Spannungen in der Region, bei dem Abkühlen der Hotspots und bei der Stabilisierung der schwachen Länder - all dies erfordert kluge Diplomatie vieler Beteiligten. Aber Frieden und Entwicklung sind untrennbar miteinander verbunden. Um eine Trendwende herbeizuführen, müssen die Länder im Nahen Osten fähig sein, ihren Menschen wirtschaftliche Aussichten zu bieten, was nur durch Handel, Investition und Beschäftigung erfolgen kann. In diesem grundlegenden Aspekt hat China dem Nahen Osten viel zu bieten - und Präsident Xi hat wieder bewiesen, dass er dazu bereit ist.

Aus dem Englischen von Eva Göllner.