Die Eurokrise des IWF

OXFORD – In den vergangenen Jahrzehnten hat der Internationale Währungsfonds sechs wichtige Lektionen über das Management von Staatsverschuldung gelernt. In seiner Reaktion auf die Krise in Griechenland hat er jedoch jede einzelne dieser Lektionen missachtet.

Die Beteiligung des Fonds an den Bemühungen um die Rettung der Eurokrise mag ihm in Europa Prestige und Gunst eingebracht haben. Aber sein Scheitern und das seiner europäischen Mitglieder, die eigenen bewährten Verfahren zu befolgen, kann sich noch als fataler Fehltritt herausstellen.

Eine wichtige Lektion, die beim griechischen Debakel ignoriert wurde, ist, dass wenn ein Rettungspaket notwendig wird, dieses nur einmal und endgültig gewährt werden darf. Der IWF lernte das 1997, als ein unzureichendes Rettungspaket für Südkorea eine zweite Verhandlungsrunde notwendig machte. In Griechenland ist es sogar noch schlimmer, da das aktuell diskutierte Paket über 86 Milliarden Euro der Nachfolger eines Pakets über 130 Milliarden Euro von 2012 ist, das wiederum einem Paket über 110 Milliarden Euro von 2010 folgte.

Der IWF alleine hat einen sehr begrenzten Spielraum. Seine Kredite sind auf ein Vielfaches des Anteils eines Landes am Fondskapital beschränkt, und gemessen an diesem Prinzip sind die Kredite an Griechenland höher als jeder andere in der Geschichte der Organisation. Regierungen der Eurozone sind jedoch an diese Einschränkung nicht gebunden und hätten alle Freiheit gehabt, ein nachhaltiges Programm aufzulegen.

Eine weitere ignorierte Lektion ist, keine Banken zu retten. Der IWF hat dies leidvoll in den 1980er Jahren erfahren, als er so genannte Bad Bank-Kredite an lateinamerikanische Regierungen in seine eigenen Bücher und die anderer Regierungen übertrug. In Griechenland wurden notleidende Kredite von französischen und deutschen Banken in die öffentlichen Bücher übertragen, was nicht nur die europäischen Steuerzahler, sondern die gesamte Mitgliedschaft des IWF einem hohen Risiko aussetzte.

Die dritte Lektion, die der IWF im griechischen Fall nicht anwendete, war, dass Sparmaßnahmen häufig in einen Teufelskreis führen, da die Ausgabenkürzungen die Wirtschaft stärker schrumpfen lassen als sie ohne die Maßnahmen geschrumpft wäre. Da der IWF kurzfristig Geld verleiht, erlag man der Versuchung, die Folgen von Sparmaßnahmen zu ignorieren und Wachstumsprognosen zu erstellen, aus welchen sich die Fähigkeit der Rückzahlung ergibt. Diesem Beispiel folgend haben mittlerweile auch andere Mitglieder der Eurozone in dem Bemühen um eine Rechtfertigung geringerer Finanzierungen entdeckt, dass es durchaus Vorzüge hat, die fatalen Folgen von Sparmaßnahmen zu übersehen.

Viertens hat der IWF gelernt, dass Reformen am ehesten umgesetzt werden, wenn es wenig sind und wenn sie konkret formuliert sind. Wenn ein Land Hilfe benötigt, ist die Versuchung für die Kreditgeber groß, auf eine lange Liste an Reformen zu bestehen. Aber eine krisengeschüttelte Regierung hat es schwer, mehrere Herausforderungen gleichzeitig zu bewältigen.

Im Fall Griechenlands haben der IWF und seine europäischen Partner nicht nur von der Regierung verlangt, die Ausgaben zu kürzen, sondern auch weit reichende Steuer-, Renten-, Justiz- und Arbeitsmarktreformen vorzunehmen. Und obwohl die nötigsten Maßnahmen keinen unmittelbaren Effekt auf die griechischen Finanzen haben werden, hat der IWF kaum eine Wahl als auf die kurzfristigen Ausgabenkürzungen zu bestehen, die die Chancen auf eine Rückzahlung erhöhen - auch wenn es dadurch schwierig wird, langfristige Reformen umzusetzen.

Die fünfte Lektion besagt, dass Reformen wenig Aussichten auf Erfolg haben, wenn die Regierung nicht voll und ganz hinter ihnen steht. Bedingungen, die als vom Ausland diktiert wahrgenommen werden, sind zum Scheitern verurteilt. Im Fall Griechenlands fühlten sich europäische Regierungen aus innenpolitischem Kalkül dazu gezwungen, die Füße der griechischen Regierung ans Feuer zu halten. Und auch der IWF wollte beweisen, dass er mit Griechenland ebenso hart ins Gericht geht wie vorher mit Brasilien, Indonesien und Sambia - auch wenn das letztendlich kontraproduktiv war.

Die sechste Lektion, die der IWF missachtet hat, besagt, dass die Rettung von Ländern, die keine vollständige Kontrolle über ihre Währungen haben, zusätzliche Risiken birgt. Wie der Fonds in Argentinien und Westafrika lernte, verfügen einige Länder nicht über den einfachsten Weg, eine Schuldenkrise zu lösen: die Abwertung ihrer Währung.

Da es der IWF versäumt hatte, Griechenland, Portugal, Irland und Spanien über die Gefahren der Mitgliedschaft in einem gemeinschaftlichen Währungsblock zu warnen, hätte er überlegen können, ob es korrekt oder notwendig wäre, überhaupt in der Krise der Eurozone zu intervenieren. Die Logik, die hinter der Entscheidung für eine Intervention steht, macht die damit verbunden Risiken deutlich.

Der offensichtlichste Grund für die Vorgehensweise des IWF ist, dass Europa seine eigenen Probleme nicht lösen konnte, aber Macht und Einfluss genug hat, um den Fonds mit hineinzuziehen. Die Chefs des IWF waren immer Europäer, und die europäischen Mitgliedsstaaten besitzen einen überdurchschnittlichen Anteil der Stimmen im Direktorium.

Genauso wichtig ist jedoch die Tatsache, dass der IWF seine Entscheidung angesichts einer eigenen existentiellen Krise traf. In seiner Geschichte war die größte Gefahr für den Fonds immer Irrelevanz. In den 1970er Jahren wurde er fast abgeschafft, als die USA den Dollar freigaben, um dann 1982 von der mexikanischen Schuldenkrise gerettet zu werden, die ihn in die Rolle des globalen Finanzretters katapultierte.

Ein Jahrzehnt später schwand die Relevanz des IWF bereits wieder, aber er wurde im Zuge der Transformation der ehemaligen Länder des Sowjetblocks wiederbelebt. Als die Eurokrise kam, drohte er gerade, nach der Ostasienkrise wieder in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen, da seine gebührenzahlenden Kunden alles taten, was in ihrer Macht stand, um sich nicht an ihn wenden zu müssen.

Die Beteiligung des IWF an der Eurokrise hat jetzt einflussreichen Schwellenländern einen weiteren Grund zur Enttäuschung gegeben. Nachdem die USA verhindert haben, dass sie größeren Einfluss im Fonds erhalten, finden sie nun, dass die Organisation zu sehr nach Europas Pfeife getanzt hat. Es wird schwierig für den IMF, das Vertrauen dieser immer stärker werdenden Mitglieder zurückzugewinnen. Wenn die USA und Europa ihren Einfluss nicht teilweise abgeben, mag der letzte Griff des IWF nach Bedeutung sein letzter gewesen sein.

Aus dem Englischen von Eva Göllner.