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Date :  2014-11-07
langue :  Allemand
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25 Jahre des Übergangs in Osteuropa


Was für einen Unterschied 25 Jahre machen können. Im Jahr 1989 setzte in Mittel- und Osteuropa ein Wandel von historischer Tragweite ein, vom autoritären Kommunismus zum demokratischen Kapitalismus. Die Erinnerungen an das alte System beginnen bereits zu verblassen und so scheint es angebracht, auf die Fortschritte in der Region zurückzublicken, zu prüfen, welche Lehren gezogen wurden und die künftigen Herausforderungen zu beleuchten.

Es wäre ein Fehler zu glauben, dass eine erfolgreiche Transformation der Region unausweichlich war. Am Ende des Kalten Krieges lasteten überall dominierender Staatsbesitz und auf die Schwerindustrie fokussierte Investitionen auf den Volkswirtschaften Mittel- und Osteuropas. Die Geld- und Fiskalpolitik hatte, ohne Rücksicht auf das makroökonomische Gleichgewicht, auf die Förderung des industriellen Wachstums abgezielt, was zu einem chronischen Nachfrageüberhang und weitverbreiteten Engpässen führte. Erschwerend kam hinzu, dass weite Teile der Region – mit der bemerkenswerten Ausnahme Tschechoslowakei – unter einer untragbar hohen Auslandsverschuldung und hohen Inflationsraten litten.

Wenige Ökonomen oder politische Entscheidungsträger brachten die notwendigen Voraussetzungen mit, um die vor ihnen liegenden komplexen Aufgaben anzugehen. Für einen Wandel dieser Größenordnung konnten weder die moderne Makroökonomie, noch der Internationale Währungsfonds mit seinen beinahe 50 Jahren Erfahrung viel Orientierungshilfe bieten. Die Herausforderungen, die es zu bewältigen galt, waren gewaltig, und schienen vielen ein Ding der Unmöglichkeit.

Es waren vier zentrale Faktoren, die zur erfolgreichen Gestaltung des Wandels beitragen sollten. Erstens haben mutige Politiker und Entscheidungsträger die Herausforderung angenommen, wichtige Reformen auszuarbeiten und ihre Konsequenzen einer verständlicherweise misstrauischen Öffentlichkeit zu erläutern. Sie begriffen die historische Bedeutung dieser Aufgabe und nahmen die Herausforderung bereitwillig an.

Zweitens waren die Reformstrategien auf das Wesentliche konzentriert: Preise wurden freigegeben, um Knappheit widerzuspiegeln und die Zuweisung von Ressourcen zu erleichtern; Staatsfinanzen wurden stabilisiert, um Knappheit und Inflation zu beenden und Unternehmen und Vermögenswerte in Staatsbesitz wurden privatisiert, um die Corporate Governance und die Leistung der Unternehmen zu verbessern. Länder, die diese Maßnahmen durchgeführt haben, konnten im Allgemeinen die schnellsten und umfassendsten Fortschritte vorweisen.

Drittens ist durch die Verlockung eines geeinten Europas nach Jahren der Isolation, in Verbindung mit dem Bekenntnis der Europäischen Union zur Erweiterung, eine Anziehungskraft – und legislative Gestaltungsvorlage – entstanden, die politischen Entscheidungsträgern dabei geholfen hat, schwierige Reformen zu rechtfertigen und umzusetzen. Manchmal sind Regierungen durch unpopuläre Gesetze zu Fall gebracht worden, doch der ultimative Lackmustest für eine jede neue Politik war immer: „Wird sie uns zurück nach Europa führen?“

Abschließend hat externe Unterstützung den hoch verschuldeten Ländern der Region geholfen, sich der doppelten Aufgabe zu stellen, Strukturreformen durchzuführen und finanzielle Instabilität zu bekämpfen. Finanzierungen durch den IWF, die Weltbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und bilaterale Kreditgeber haben, neben Entschuldungsmaßnahmen seitens offizieller Gläubiger und Geschäftsbanken, dazu beigetragen, die Belastung zu lindern. Technische Unterstützung, Kapazitätsaufbau und Unterstützung bei der Privatisierung – vor allem von Banken – haben den Weg zusätzlich geebnet.

Insgesamt sind beeindruckende Fortschritte erzielt worden. Mehrere europäische Länder haben ein Pro-Kopf-BIP (gemessen an Kaufkraftparitäten) erreicht, mit dem sie auf den unteren Sprossen der Einkommensleiter der Eurozone stehen. Der Lebensstandard in der Region hat sich erheblich verbessert – auch wenn eine vollständige Konvergenz mit Westeuropa noch lange nicht erreicht ist.

Wie nicht anders zu erwarten war, ist das Bild nicht überall durchweg positiv. Einige Länder, vor allem auf dem Balkan und in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, sind weit davon entfernt den Übergang zu vollenden und haben wiederholt Zyklen der Hoffnung und Krise durchlaufen. Wie auch in anderen Teilen der Welt hat sich das Wachstum in der Region seit dem Ausbruch der globalen Finanzkrise 2008 drastisch abgeschwächt. Das Reformtempo hat sich in vielen Ländern verlangsamt – und in einigen umgekehrt. Wie der Konflikt in der Ukraine verdeutlicht, kommen geopolitische Erwägungen erschwerend hinzu.

Mit Blick auf die Zukunft sind zwei grobe Szenarien vorstellbar. Im ersten läuft die Region Gefahr, in einen Zyklus aus schwachem Wachstum, Rückzug aus marktorientierter Politik und zunehmender Desillusionierung zu geraten. Infolgedessen könnte sich die Konvergenz mit Westeuropa verlangsamen und viele Länder könnten weit zurückbleiben – ein ganz anderes Ergebnis als jenes, das während des Booms Mitte der 2000er-Jahre vorstellbar war, als Konvergenz innerhalb einer Generation fast ein Geburtsrecht schien.

Im zweiten, freundlicheren Szenario setzt sich die Annäherung an Einkommensniveaus in fortschrittlichen Volkswirtschaften fort, unterstützt durch die Konzentration auf zwei Prioritäten, wie sie in einem neuen IWF-Bericht dargelegt werden. Ein erneuertes Engagement für makroökonomische und finanzielle Stabilität ermöglicht es Regierungen, anhaltende Defizite und wachsende Schulden im Zaum zu halten und das wachsende Volumen notleidender Kredite ihrer Volkswirtschaften in Angriff zu nehmen. Unterdessen verbessern tiefgreifendere Strukturreformen das Geschäfts- und Investitionsklima, stärken die Corporate Governance, erweitern den Zugang zu Krediten, öffnen die Arbeitsmärkte, kontrollieren die Einhaltung von Prioritäten bei öffentlichen Ausgaben und stärken die Steuerverwaltung – Maßnahmen, die sämtlich die Weichen für ein nachhaltiges, rasches Wachstum der Volkswirtschaften stellen.

Der IWF seinerseits ist für Mittel- und Osteuropa und seine Transformation in den vergangenen 25 Jahren ein engagierter Partner gewesen. Er steht bereit, Ländern in der Region zu helfen, das nächste Vierteljahrhundert genauso beeindruckend werden zu lassen.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.


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