EU-Handelskommissar Peter Mandelson dazu: „Die Wirtschaft der EU braucht die wachsenden Märkte in Drittländern für Wachstum und Beschäftigung zu Hause. Wir müssen dafür sorgen, dass europäische Unternehmen auf diesen Märkten zu fairen Bedingungen konkurrieren können. Der Schwerpunkt der überarbeiteten Marktöffnungsstrategie liegt auf der Koordinierung und dem Ausbau der Arbeiten der Kommission, der Mitgliedstaaten und der Unternehmen dort, wo es darauf ankommt: vor Ort, auf den für uns wichtigen Märkten”.
Die neue Marktöffnungsstrategie kommt zu einem wichtigen Zeitpunkt: Neue große Handelspartner betreten die Szene und die Handelsbarrieren verändern sich. Die modernen Handelshemmnisse sind eher nichttarifärer Art und hinter der Grenze angesiedelt - sie sind schwieriger auszumachen und häufig sehr komplex. Daher müssen wir unsere Bemühungen stärker bündeln, wenn die Unternehmen - große und kleine - in der EU auf den globalen Märkten wirklich konkurrenzfähig sein sollen.
Die jetzt vorgeschlagene Partnerschaft zur Öffnung der Märkte soll größeren und kleineren Unternehmen in der EU ebenso wie größeren und kleineren Mitgliedstaaten zugute kommen. Schlüsselelemente der neuen Strategie sind:
* engere und stärker ergebnisorientierte Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission, den Mitgliedstaaten und den Unternehmen, die die Einrichtung von Kompetenzteams für die Marktöffnung in Drittländern umfasst, um dort die Entstehung neuer Handelshemmnisse zu verhindern und bestehende Schranken abzubauen;
* klare Prioritäten bei der Ressourcennutzung, d. h. Konzentration auf bestimmte Zielmärkte, Schlüsselsektoren oder - fragen wie den Schutz von Rechten am geistigen Eigentum;
* bessere Nutzung der Verhandlungsmöglichkeiten, insbesondere in der Doha-Runde und bei den neuen EU Freihandelsabkommen, um Erfolge beim Abbau nichttarifärer Hemmnisse erzielen zu können;
* konsequentere Durchsetzung internationaler und bilateraler Handelsvorschriften - über institutionelle Streitbeilegungsmechanismen und das Handelsschutzinstrumentarium der EU;
* effizientere und transparentere Dienste für die Wirtschaft, u. a. systematischere Registrierung von Hemmnissen und Follow-up einzelner Fälle, sowie Verbesserung der Marktzugangsdatenbank.
Hintergrund
Die ursprüngliche Marktöffnungsstrategie der EU datiert aus dem Jahr 1996und sollte multilaterale und bilaterale Handelsvereinbarungen durchsetzen helfen sowie die Öffnung von Drittlandsmärkten befördern. Die Strategie ruhte auf zwei Säulen: Information der Unternehmen in der Europäischen Union über Marktzugangsbedingungen unter Einbeziehung aller Beteiligten in der EU und Schaffung eines Mechanismus zur Beseitigung von Handelsschranken.
Zehn Jahre später, im Oktober 2006, forderte die Kommission in ihrer Mitteilung „Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt“ eine Überarbeitung des Marktöffnungskonzepts als Teil einer Neufassung ihrer Gesamtstrategie.
„Das Globale Europa: Eine starke Partnerschaft zur Öffnung der Märkte für europäische Exporteure“.
Näheres über Zölle und Handelshemmnisse finden europäische Exporteure in der Marktzugangsdatenbank der Kommission.
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