Die Europäische Kommission hat heute einen Vorschlag für eine neue EU-Strategie für die Karibik angenommen. Die Strategie fördert eine starke Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Karibik in den Bereichen Entwicklung, Armutsbekämpfung, Demokratie, Menschenrechte und globale Bedrohungen des Friedens, Sicherheit und Stabilität. Um die Möglichkeiten des Karibischen Raums in den Bereichen Wirtschaft und Umwelt zu nutzen und den sozialen Zusammenhalt zu fördern, strebt die Kommission eine auf gemeinsame Werte gestützte politische Partnerschaft an.
”Mit dieser neuen Strategie schlagen wir eine für beide Seiten vorteilhafte Partnerschaft für Entwicklung, Demokratie und Sicherheit vor. Diese starke Verbindung wird uns bei der Bewältigung der bedeutenden Herausforderungen der Globalisierung, mit denen der Karibische Raum konfrontiert ist, helfen. Wir müssen verhindern, dass die Region zu einem Pol der politischen Unsicherheit wird und müssen die Länder der Karibik dabei unterstützen, ihre langfristigen Entwicklungsziele selbständig zu verwirklichen”, erklärte Louis Michel, EU-Kommissar für Entwicklung und Humanitäre Hilfe.
Der Karibische Raum hat bereits Schritte zur regionalen Integration und wirtschaftlichen Diversifikation, Umstrukturierung und Reform unternommen. In ihrem Strategiepapier spricht sich die Kommission für diese Entwicklung aus, da auf diese Weise die zumeist kleinen und wirtschaftlich schwachen Karibikstaaten die Möglichkeiten der Globalisierung nutzen können. In der heute angenommenen Mitteilung wird insbesondere aufgezeigt, wie mit dem richtigen „Policy-Mix“ die Herausforderungen, vor denen die Region heute steht, in Chancen verwandelt werden können“. In diesem Zusammenhang schlägt die Kommission in drei Schwerpunktbereichen eine Reihe von konkreten Maßnahmen vor:
Gestaltung einer auf gemeinsame Werte gestützten politischen Partnerschaft: Die Entwicklung einer starken Partnerschaft zwischen der EU und der Karibik ist ein neues und zentrales Element der Karibik-Strategie der EU. Eine politische Partnerschaft insbesondere im Hinblick auf eine verantwortungsvolle und wirksame Staatsführung ist der Schlüssel zum Erfolg in zahlreichen Bereichen: Konsolidierung der Demokratie, Wahrung der Menschenrechte, Verbesserungen bei der Gleichstellung der Geschlechter, sozialer Zusammenhalt, Sicherheit, Stabilität, Konfliktvermeidung, Migration, Drogenbekämpfung und regionale Integration. Die EU wird die zur Realisierung einer verantwortungsvollen Staatsführung erforderlichen Schlüsseleinrichtungen wie Parlamente, Gerichte und Finanzverwaltungen systematisch unterstützen. Damit diese Einrichtungen gute Arbeit leisten können, wird die EU auch weiterhin durch die Förderung der Transparenz und des Informationsaustauschs zur Bekämpfung von Korruption und Finanzdelikten beitragen.
Befassung mit Möglichkeiten und Anfälligkeitsfaktoren in den Bereichen Wirtschaft und Umwelt: In einer zunehmend vernetzten und globalisierten Welt besteht ein wichtiges entwicklungspolitisches Ziel der EU darin, die Entwicklungsländer in ihrem Bemühen zu unterstützen, aus der Globalisierung einen größeren Nutzen zu ziehen. Zu diesem Zweck wird die EU die Bemühungen um die regionale Integration in der Karibik unterstützen und dabei helfen, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, die Ausfuhren zu diversifizieren und regionale Märkte einzurichten. Die EU wird außerdem ihre handelsbezogene Hilfe aufstocken, und auch die KMU sollen Unterstützung erhalten. Umwelt und natürliche Ressourcen stellen insbesondere für die ärmeren Teile der lokalen Bevölkerung ein bedeutendes Wirtschaftsgut dar. Die karibischen Staaten sehen sich im Bereich Umwelt mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert, die sich stark auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Region auswirken. Die EU wird zur Stärkung der Kapazitäten der Region im Bereich Katastrophenschutz beitragen und dabei den Schwerpunkt auf Risikominderung, Frühwarnung, Prävention, Eindämmung und Rehabilitation legen.
Förderung des sozialen Zusammenhalts und Armutsbekämpfung: Die EU wird die Bemühungen der Karibik zur Bekämpfung chronischer Armut unterstützen, indem sie Strategien fördert, die auf die Schaffung einer nachhaltigeren Existenzgrundlage ausgerichtet sind. In enger Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft wird die EU nationale Strategien zum Aufbau von sozialen Sicherungsnetzen und die Schaffung von Einkommensmöglichkeiten für die ärmsten Bevölkerungsgruppen unterstützen. Die Unterstützung bei der Bekämpfung von HIV/AIDS und die Stärkung der Gesundheitssysteme sind weitere prioritäre Ziele, wobei der Schwerpunkt auf den Humanressourcen und dem fairen Zugang zu Gesundheitsdiensten liegen. Im Bereich Drogen wird die EU sich auf eine Drogenpräventionspolitik konzentrieren, deren Schwerpunkt auf der Bildung und Sensibilisierung, Fortbildung und Unterstützung der Koordination zwischen den Einrichtungen liegen wird. Viele Länder der Karibik leiden unter der Abwanderung qualifizierter Arbeitnehmer, der sozioökonomischen Entfremdung und dem mangelnden sozialen Zusammenhalt. Die Vermittlung der Kenntnisse und Fähigkeiten, die notwendig sind, um aus der wirtschaftlichen Diversifizierung Nutzen ziehen zu können, wird ein wichtiges Instrument der EU bei der Bewältigung der anstehenden sozialen und sozioökonomischen Herausforderungen sein.
Weitere Informationen können unter http://europa.eu.int/comm/development/body/region/rb_en.htm
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