Straßburg, 14.06.2005 – Das Expertenorgan des Europarates zur Bekämpfung von Rassismus, die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), hat heute fünf neue Berichte über Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz in Albanien, Kroatien, Polen, Schweden und im Vereinigten Königreich veröffentlicht. Die ECRI stellt in allen fünf dieser Mitgliedsstaaten des Europarates positive Entwicklungen fest. Gleichzeitig geben manche Punkte jedoch weiterhin Anlass zur Sorge, so die Kommission.
In Albanien wurde eine „Nationale Strategie zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Roma” entwickelt, deren Ziel es ist, die Diskriminierung von Roma in verschiedenen Lebensbereichen zu beseitigen. Die ECRI ist jedoch der Ansicht, dass nur wenige Verbesserungen festgestellt werden können in Bezug auf die Lebenssituation von Roma und Ägyptern, die in der albanischen Gesellschaft besonders von Ausgrenzung und Vernachlässigung betroffen sind. Die unverhältnismäßig hohe Zahl von Kindern von Roma und Ägyptern, die Opfer von Menschenhandel werden, gibt nach Meinung der ECRI ebenfalls Anlass zur Besorgnis.
In Kroatien hat 2004 eine Expertenkommission zur Bekämpfung von Diskriminierung ihre Arbeit aufgenommen und nationale Strategien gegen alle Formen von Diskriminierung entwickelt. Die Probleme in Zusammenhang mit dem Erwerb der Staatsbürgerschaft, auf die Personen treffen, die nicht-kroatischer Herkunft sind, jedoch schon lange im Land leben, wurden noch nicht vollständig beseitigt. Deutliche Fortschritte müssen auch noch in Bezug auf die Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen gemacht werden, insbesondere im Wohnungsbereich.
In Polen wurden einige Maßnahmen zugunsten der Kultur- und Sprachrechte nationaler und ethnischer Minderheiten getroffen. Es gibt jedoch noch immer keine umfassende Gesetzgebung im Zivil- und Verwaltungsrecht, die Diskriminierung in allen Lebensbereichen verbietet. Die ECRI hat sich besorgt darüber gezeigt, dass Fälle von Rassenhass selten untersucht und verfolgt werden und Veröffentlichungen mit rassistischem und insbesondere antisemitischem Material noch immer auf dem Markt sind.
In Schweden wurde ein System zur Überwachung der Fortschritte bei den Integrationszielen eingerichtet. Die de facto bestehende Rassentrennung in Wohngebieten und Schulen untergräbt jedoch weiterhin Bemühungen zur Förderung der Integration. Das Bestehen rassistischer Organisationen in Schweden und ihre Aktivitäten, darunter auch das großflächige Verbreiten rassistischer Propaganda, vor allem durch das Internet, geben immer noch Anlass zur Sorge, so die ECRI.
Im Vereinigten Königreich wurde eine Strategie ins Leben gerufen, die den Zusammenhalt innerhalb der Gemeinschaft und die Gleichstellung der Ethnien im ganzen Land fördern soll. Trotz der ergriffenen Initiativen werden Angehörige ethnischer oder religiöser Minderheiten immer noch Opfer von Rassismus und Diskriminierung. Asylsuchende und Flüchtlinge sind davon besonders betroffen. Dies ist zum Teil auf Veränderungen in der Asylpolitik zurückzuführen sowie auf den Ton, in dem die Debatten zur Verabschiedung dieser Änderungen geführt wurden.
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Diese neuen Berichte sind Teil der dritten Monitoring-Runde der Gesetze, Politik und Praxis der Länder zur Bekämpfung von Rassismus. Die Länderberichte der ECRI sind in Englisch, Französisch und der Sprache des jeweiligen Landes verfügbar unter www.coe.int/ecri . Bei den Berichten werden alle Mitgliedsstaaten unter dem Aspekt des Schutzes der Menschenrechte untersucht und alle gleich behandelt. Sie prüfen, ob und mit welchem Erfolg die Empfehlungen der ECRI aus vorangegangenen Berichten weiterverfolgt wurden.