Die Europäische Kommission hat eine Strategie zur weltweiten Bekämpfung von Antipersonenminen verabschiedet, für deren Umsetzung 140 Mio. € bereitgestellt werden. Die den Zeitraum 2005-2007 abdeckende Strategie hat folgende Ziele: Reduzierung der Bedrohung durch Antipersonenminen, Linderung des Leids von Minenopfern und Förderung ihrer sozialen und wirtschaftlichen Reintegration, Verbesserung der Kapazitäten für Antiminenaktionen auf lokaler und regionaler Ebene. Die Verabschiedung der Strategie fällt zusammen mit der in Nairobi stattfindenden ersten Überprüfungskonferenz zum Übereinkommen von Ottawa (29. November bis 3. Dezember), an deren Teilnehmer sich die für Außenbeziehungen zuständige EU-Kommissarin per Videoansprache wenden wird, sowie mit dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen (3. Dezember).
Die für Außenbeziehungen und die Europäische Nachbarschaftspolitik zuständige EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner erklärte aus diesem Anlass: „Die erste Überprüfungskonferenz des Übereinkommens von Ottawa bietet Gelegenheit, eine Bilanz der Fortschritte zu ziehen, die bei der Beseitigung dieses verheerenden Problems erzielt wurden. Mir ist bei Vorlage unserer Strategie für die nächsten beiden Jahre bewusst, dass noch eine enorme Aufgabe vor uns liegt, wenn wir die von Antipersonenminen ausgehende Bedrohung beseitigen wollen, gleichzeitig aber bin ich zuversichtlich, dass wir sie mit weiterer Zeit und politischer Entschlossenheit durchaus bewältigen können.”
Die Strategie der Kommission ist maßgeblich für die Programmierung der EG-Mittel für Antiminenaktionen im Zeitraum 2005-2007. Ihr Hauptziel besteht in der Unterstützung der Länder, die unter der Präsenz von Landminen und Blindgängern leiden, sowie in der Wiederherstellung der Voraussetzungen für die Sicherheit der Bevölkerung und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung. Außerdem zielt sie darauf ab, das Risiko, dass es zu weiteren Opfern kommt, so stark wie möglich zu verringern. Dies wäre ein bedeutender Schritt zur Verwirklichung des Ziels „Keine Landminenopfer mehr“, das der Strategie der Kommission zugrunde liegt.
Damit dieses Ziel erreicht werden kann, bietet die Kommission den Unterzeichnerstaaten des Ottawa-Übereinkommens verstärkte Unterstützung an, wobei sie das Engagement für die Vernichtung von Lagerbeständen und für Minenräumaktionen belohnen will, und den anderen Ländern starke Anreize bietet, dem Übereinkommen beizutreten. Die Bevölkerung der Nicht-Unterzeichnerstaaten soll durch umfangreiche Maßnahmen zur Aufklärung über Minengefahren, durch Kennzeichnung und Absperrung von Minenfeldern und durch Hilfe für Minenopfer unterstützt werden.
Seit Inkrafttreten des Übereinkommens von Ottawa vor fünf Jahren (1999) hat die Europäische Union mehr als 700 Mio. € zur Beseitigung der von Landminen ausgehenden Bedrohung bereitgestellt. Die Kommission begrüßt, dass Äthiopien das Übereinkommen am ersten Tag der Konferenz von Nairobi ratifiziert hat; dadurch erhöht sich die Zahl der Unterzeichnerstaaten auf 144.
Weitere Informationen:
http://www.europa.eu.int/comm/external_relations/mine/intro/index.htm
Das Produktionsteam der GD Außenbeziehungen hat einen kurzen Videofilm mit dem Titel „To Walk Free of Landmines in Africa“ erstellt, der im Laufe dieser Woche präsentiert wird. Der Videofilm kann frei verbreitet werden. Bitte wenden Sie sich bei Interesse an einer Kopie direkt an Neal Boyle (NealBoyle@esras.com).
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