1. Ungünstige Entwicklung der öffentlichen Finanzen
Nach der schätzungsweisen Verschlechterung im Jahr 2003 dürfte das gesamtstaatliche Defizit im Euro-Gebiet 2004 mit 2,7 % des BIP (EU: 2,6 %) stabil bleiben. Gegenüber 2003 dürfte sich der gesamtstaatliche Finanzierungssaldo in diesem Jahr bei mehreren EU-Ländern verschlechtern, was durch eine Verbesserung in Deutschland, Spanien, Frankreich, Österreich und dem Vereinigten Königreich kompensiert wird. Im Falle Dänemarks, Schwedens und Finnlands besteht die Verschlechterung in einem Rückgang des Überschusses.
In Anbetracht dessen wird in mehreren Fällen der Einsatz der im EG-Vertrag sowie im Stabilitäts und Wachstumspakt vorgesehenen Instrumente der haushaltspolitischen Überwachung erforderlich:
In den Niederlanden verlangt die Überschreitung der Defizitgrenze von 3 % des BIP im Jahr 2003 die sofortige Erstellung eines Berichts über das Vorliegen eines übermäßigen Defizits (Artikel 104 Absatz 3).
Über die nachfolgenden Schritte des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit würde aufgrund der Maßnahmen entschieden, die 2004 zur Behebung des Defizits getroffen werden.
In Italien lag das Haushaltsdefizit 2003 knapp unter 2½ % des BIP. Nach der Vorausschätzung der Kommission dürfte das Defizit 2004 3 % des BIP überschreiten. Anlass zur Sorge gibt ferner, dass die Rückführung des mit 106 % des BIP höchsten Schuldenstandes im Euro-Gebiet unterbrochen wurde. Dies erfordert die sofortige Aktivierung des Frühwarnmechanismus, damit die Behörden die nötigen politischen Kurskorrekturen vornehmen.
In Griechenland ergibt sich nach den neuesten Datenmeldungen der griechischen Regierung für 2003 ein Haushaltsdefizit von knapp 3 % des BIP. Aufgrund dieser Daten geht die Kommission in ihrer Vorausschätzung davon aus, dass das Defizit 2004 über 3 % des BIP liegen wird. Allerdings wurden die Daten für 2003 von Eurostat bislang nicht bestätigt und liefern daher zum jetzigen Zeitpunkt keine verlässliche Basis für eine Bewertung der Haushaltslage. Ende April soll eine Abordnung vor Ort klären, wie sich die Haushaltslage Griechenlands im Einzelnen darstellt und wie weiter zu verfahren ist.
In Portugal wurde das Defizit 2002 und 2003 unter 3 % des BIP gehalten. Portugal hat die Empfehlungen, die 2002 im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit an das Land gerichtet wurden (Artikel 104 Absatz 7), somit eingehalten. Dementsprechend ist die Entscheidung über das übermäßige Defizit ist aufzuheben. Allerdings sollte Portugal die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um ein übermäßiges Defizit auch in Zukunft zu vermeiden.
Im Vereinigten Königreich ergeben die jüngsten Schätzungen ein Haushaltsdefizit von 3,2 % des BIP im (Kalender-) Jahr 2003. Im Falle des Vereinigten Königreichs wird bei der haushaltspolitischen Überwachung das vom 1. April bis 31. März reichende Haushaltsjahr zugrunde gelegt. Die Kommissionsprognose und die amtlichen Schätzungen der britischen Behörden deuten darauf hin, dass das Defizit im Haushaltsjahr 2003-04 über 3 % des BIP betrug. Die Kommission muss daher einen Bericht über das Vorliegen eines übermäßigen Defizits (Artikel 104 Absatz 3) erstellen. Allerdings dürfte das Defizit im Vorausschätzungszeitraum sowohl auf Basis des Kalender- als auch des Haushaltsjahres wieder unter 3 % des BIP sinken. Unbeschadet des Ergebnisses des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit könnte dies einen gewissen Spielraum für die Einschätzung eröffnen, dass kein übermäßiges Defizit im Sinne des EG-Vertrags besteht und das Verfahren somit einzustellen ist.
Im Jahr 2005 wird unter der Annahme einer "unveränderten Politik", bei der also keine Maßnahmen im Rahmen der kommenden Haushalte berücksichtigt werden, mit einer leichten Verbesserung gerechnet, wobei das gesamtstaatliche Defizit im Euro-Gebiet auf 2,6 % des BIP (EU: 2,4 %) zurückgeht. Unter dieser Annahme würden vier Länder (Frankreich, Italien, Niederlande und Portugal) den Referenzwert von 3 % des BIP überschreiten.
2. Lebhafte Weltwirtschaft beflügelt Welthandel
Nach dem schwachen Welthandelswachstum im Jahr 2002 belebte sich der Welthandel 2003 schätzungsweise um kräftige 5 %. Auf kurze Sicht ist mit einer weiteren Beschleunigung auf rund 8 % 2004-2005 zu rechnen.
Das Welt-BIP ist 2003 mit schätzungsweise 3,7 % kräftiger gewachsen als erwartet. In diesem Jahr dürfte die Weltkonjunktur mit einer robusten Rate von 4,5 % zulegen, bevor sie sich 2005 abflacht. Diese Beschleunigung wird durch verschiedene Faktoren unterstützt, unter anderem eine akkommodierende makroökonomische Politik, günstige Finanzierungsbedingungen und wieder wachsende Zuversicht.
Die regionale Verteilung des Weltwachstums wurde 2003 breiter. Unerwartet kräftige Wachstumsbeiträge kamen aus den USA, der GUS, der OPEC, Asien (vor allem China) und den beitretenden Ländern. In den USA dürfte sich der Aufschwung 2004, unterstützt durch geld- und fiskalpolitische Impulse sowie ein solides Produktivitätswachstum, mit einer Rate von 4,2 % fortsetzen. In Anbetracht der hohen Defizite im gesamtstaatlichen Haushalt und in der Leistungsbilanz wird diese Wachstumsrate jedoch als unhaltbar eingeschätzt, und das Wachstum dürfte sich 2005 auf 3,2 % abschwächen.
Die Aussichten für Japan haben sich merklich verbessert. Das Wachstum wurde von schätzungsweise 2,7 % 2003 auf 3,4 % in diesem Jahr nach oben korrigiert. Die Deflation scheint nahezu beendet, doch dürfte das gesamtstaatliche Defizit 2004 und 2005 weiterhin bei über 7 % des BIP liegen. Die Aussichten für Asien (ohne Japan) stellen sich mit einer Wachstumsprognose von etwa 7 % 2004-2005 weiterhin rosig dar. Die leichte Abschwächung der außergewöhnlichen Wachstumsraten Chinas und Indiens dürfte im Zeitraum 2004-2005 durch Hong Kong und Korea wettgemacht werden. Von den übrigen Schwellenregionen dürfte Lateinamerika seine Wachstumsrate nach einer lustlosen Entwicklung im Vorjahr 2004 verdoppeln. Auch in Afrika dürfte die Konjunktur anziehen. In den am 1. Mai 2004 beitretenden Mitgliedstaaten und den übrigen Kandidatenländern wird im gesamten Vorausschätzungszeitraum weiterhin mit einem kräftigen Wachstum gerechnet, das von inländischen Faktoren und dem Strukturwandel unterstützt wird.
3. Steigende Rohstoffpreise und Erholung an den Aktienmärkten
Die Erholung der Weltwirtschaft drückt sowohl die Kraftstoff- als auch die übrigen Rohstoffpreise nach oben. Während das Euro-Gebiet durch die Euro-Aufwertung von zahlreichen Negativeffekten dieses Trends abgeschirmt blieb, sind die Auswirkungen auf die Weltwirtschaft doch weniger ermutigend.
Die unterstellte Ölpreisentwicklung wurde gegenüber der Herbstprognose nach oben revidiert. Von durchschnittlich 28,5 USD je Barrel (Brent-Rohöl) im Jahr 2003 dürfte der Ölpreis allmählich von einem Höchststand von 31,5 USD je Barrel im ersten und zweiten Quartal dieses Jahres auf jahresdurchschnittlich 31 USD je Barrel sinken. Im Jahresverlauf 2005 wird mit leicht nachgebenden Preisen und somit einem Durchschnittspreis von 29 USD je Barrel gerechnet.
Nachdem sich die Aktienkurse Mitte 2003 stabilisiert hatten, setzten sie ihren Aufwärtstrend im neuen Jahr fort, bevor sie sich in letzter Zeit etwas abflachten. Die Renditen langfristiger Staatsanleihen sind im historischen Vergleich nach wie vor niedrig, obgleich sich die Weltwachstumsaussichten verbessert haben. Auch die Spreads bei Unternehmensschuldverschreibungen haben sich auf historisch niedrige Werte verengt. Diese Entwicklungen lassen darauf schließen, dass sich die Finanzierungsbedingungen in der Weltwirtschaft gegenüber dem vergangenen Jahr verbessert haben, und dürften den Aufschwung alles in allem unterstützen.
4. In der zweiten Jahreshälfte 2003 verzeichneten das Euro-Gebiet und die EU-Länder wieder ein Wachstum…
Im Euro-Gebiet ging die Konjunkturerholung von einem steilen Anstieg des Exportwachstums aus, während der Wachstumsbeitrag der Inlandsnachfrage negativ ausfiel. Letzteres war insbesondere auf die negative Entwicklung der Investitionen im dritten Quartal zurückzuführen. Im letzten Quartal 2003 löste die Inlandsnachfrage den Außenhandel als Wachstumsmotor ab. Die Investitionen belebten sich beträchtlich, womit ein lang anhaltender Abwärtstrend erstmals durchbrochen wurde. Allerdings lieferte der lustlose private Verbrauch keinerlei Wachstumsimpulse, und der Außenbeitrag zum Wirtschaftswachstum wurde aufgrund eines drastischen Anstiegs des Importwachstums negativ.
Die in der zweiten Jahreshälfte 2003 eintretende Konjunkturerholung entsprach weitgehend den Vorausschätzungen vom Herbst. Etwas überraschend kam jedoch, dass das unerwartet kräftige Wachstum im dritten Quartal nicht von der Inlands- sondern von der Auslandsnachfrage ausging. Das Ergebnis für das letzte Quartal entsprach sowohl von der Größenordnung als auch von der Wachstumszusammensetzung her eher den Erwartungen.
5. …das sich 2004 beschleunigen wird
Seit Mitte letzten Jahres ergeben Umfrageindikatoren ein ermutigendes Bild hinsichtlich der Aussichten für einen Aufschwung. Während sich der Indikator der wirtschaftlichen Einschätzung im Euro-Gebiet seit dem Sommer 2003 verbessert hat, liegt die Kapazitätsauslastung im verarbeitenden Gewerbe doch immer noch unter ihrem langfristigen Durchschnitt. Das Unternehmervertrauen im verarbeitenden Gewerbe hat sich in letzter Zeit zögerlich entwickelt, doch die Verbesserung der Produktionserwartungen hat angehalten.
Im Dienstleistungssektor ist das Vertrauen noch gering, doch die Nachfrageerwartungen steigen allmählich an. Die langsame Zunahme des Verbrauchervertrauens gründet sich vor allem auf bessere Aussichten für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt. Dies dürfte dazu führen, dass die privaten Haushalte ihre finanzielle Situation optimistischer einschätzen, wovon wiederum ein Impuls auf die Konsumausgaben ausgehen dürfte.
Der für die kommenden Monate erwartete Anstieg der Ausgaben von Unternehmen und privaten Haushalten ist teilweise auf die besonders niedrigen Realzinssätze sowohl am kurzen wie auch am langen Ende zurückzuführen. Sie haben durch eine Verminderung der Schuldendienstkosten zu einer Entspannung der Finanzlage der privaten Haushalte und Unternehmen beigetragen. Die Erholung an den Aktienmärkten seit März vergangenen Jahres und die in einigen Mitgliedstaaten boomenden Wohnungsmärkte haben ebenfalls dazu beigetragen, durch das Zerplatzen der Aktienmarktblase verursachte Vermögensverluste teilweise wieder auszugleichen. Das verfügbare Realeinkommen der privaten Haushalte wurde durch das widerstandsfähige Beschäftigungs- und Reallohnwachstum unterstützt. Der erwartete Inflationsrückgang dürfte ebenfalls den Verbrauch beleben.
Die durchschnittliche Wachstumsrate im Euro-Gebiet dürfte sich 2004 auf 1,7 % und 2005 auf 2,3 % erhöhen (EU: 2,0 % bzw. 2,4 %) und somit in etwa der Herbstprognose 2003 entsprechen. Gestützt werden dürfte das Wachstum zunächst von der Inlandsnachfrage, die wiederum durch eine Beschleunigung der Anlageinvestitionen im Laufe von 2004 begünstigt wird, sowie anschließend durch einen allmählicheren Anstieg der privaten Konsumausgaben.
6. Ermutigende Entwicklung und Aussichten am Arbeitsmarkt
Trotz des lang anhaltenden Abschwungs ist die Arbeitslosenquote verglichen mit früheren Konjunkturzyklen nur recht verhalten gestiegen. Die Arbeitslosenquote des Euro-Gebiets stabilisierte sich im zweiten Quartal 2003 bei 8,8 %, nachdem sie während der Abschwungphase des aktuellen Konjunkturzyklus um 0,8 Prozentpunkte gestiegen war. Während des Konjunkturtiefs Anfang der 90er Jahre hingegen hatte sie sich um mehr als 2 Prozentpunkte auf über 10 % erhöht. Auch bei der Beschäftigung stellt sich die Lage in Bezug auf den Stellenabbau günstiger dar. Während des letzten Abschwungs wurden netto keine Stellen abgebaut, während bei der Rezession 1992-93 mehr als 2,5 Millionen Arbeitsplätze verloren gingen.
Im Einklang mit der graduellen Beschaffenheit des Aufschwungs und der üblicherweise verzögerten Reaktion des Arbeitsmarkts dürfte in diesem Jahr rund eine halbe Million neuer Arbeitsplätze geschaffen werden. Allerdings dürfte sich diese Zahl 2005 mehr als verdoppeln, wenn der Aufschwung an Fahrt gewinnt. Die Arbeitslosenquote des Euro-Gebiets dürfte in diesem Jahr mit 8,8 % (EU: 8,1 %) stabil bleiben, bevor sie 2005 leicht sinkt.
7. Headline-Inflation dürfte 2004 auf unter 2 % sinken
Trotz der Konjunkturverlangsamung und der Euro-Aufwertung erwies sich die Headline-Inflation 2003 als träge und wurde durch temporäre Faktoren wie witterungsbedingte Preiserhöhungen bei Nahrungsmitteln und Energie sowie Anhebungen der indirekten Steuern angefacht. Von schätzungsweise 2,1 % im Jahr 2003 dürfte die Inflation in diesem Jahr auf 1,8 % sinken, da die verzögerte Wirkung der Euro-Aufwertung zum Tragen kommt und der inländische Preisdruck schwach bleibt. 2005 dürfte die Inflation weiter auf 1,6 % sinken.
Auch die Kerninflation erwies sich 2003 als träge. Dies galt vor allem für die Teuerung im Dienstleistungssektor, was auf dessen relativ geringe Produktivität und den gegenüber dem verarbeitenden Gewerbe geringeren Wettbewerb zurückzuführen war. Wenn ein Anstieg der Arbeitsproduktivität und eine weiterhin maßvolle Lohnentwicklung den Lohnstückkostenanstieg bremsen, dürfte aber auch die Kerninflation zurückgehen.
8. Risiken der Vorausschätzung
Von vielen Regionen der Welt gehen derzeit ermutigende Signale für ein anhaltendes Weltwirtschaftswachstum aus. Dies macht eine weltweite simultane Beschleunigung des Wachstums auf breiter Basis, die eine sich wechselseitig verstärkende Wachstumsdynamik auslösen würde, wahrscheinlicher. Allerdings könnte das Wachstum der US-Wirtschaft im späteren Verlauf des Vorausschätzungszeitraums durch lang bestehende makroökonomische Ungleichgewichte gebremst werden. Auch steigende Öl- und sonstige Rohstoffpreise könnten dem Weltwirtschaftswachstum einen Dämpfer erteilen. Per Saldo stellen die die weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen jedoch ein Aufwärtsrisiko dar.
Eine erneute drastische Aufwertung des Euro-Wechselkurses könnte die Konjunktur insbesondere im verarbeitenden Gewerbe des Euro-Gebiets unterminieren, namentlich in den Mitgliedstaaten, deren Wirtschaftswachstum in letzter Zeit von der Auslandsnachfrage getragen wurde. Andererseits würde eine Aufwertung zu einem weiteren Rückgang der Inflation beitragen und somit das verfügbare Realeinkommen erhöhen.
Die Hartnäckigkeit des Abschwungs und die Unsicherheit über das heutige und künftige Einkommen haben das Vertrauen der Verbraucher beschädigt, was zum Aufschub von Konsumvorhaben und einem schleppenden privaten Verbrauch geführt hat. Umfrageindikatoren zufolge halten sich die Verbraucher bei Anschaffungen von langlebigen Gebrauchsgütern immer noch zurück. Auch wenn sich die weltpolitische Lage in der zweiten Jahreshälfte 2003 etwas entspannt hat, wird das Konsumentenvertrauen darüber hinaus doch immer noch durch die Gefahr von terroristischen Anschlägen belastet, insbesondere angesichts der Anschläge vom März in Madrid. Wenn das Vertrauen wieder zunimmt, würde die Auflösung des Nachfragestaus die Rückkehr zum Potenzialwachstum beschleunigen. Der Anstieg der Wohnungspreise in mehreren EU-Ländern und der Beitrag des Aktienkursanstiegs zur Wiederherstellung des Vermögens der privaten Haushalte dürften die Ausgaben ebenfalls stützen.
Auch wenn die Investitionen durch günstige Finanzierungsbedingungen und positive Entwicklungen bei Erträgen und Rentabilität unterstützt werden, sind Restriktionen durch eine unvollständige Bilanzsanierung doch nicht auszuschließen. Wohlgemerkt kann das Vertrauen auch durch sichtbare Fortschritte bei den Strukturreformen positiv beeinflusst werden.
Alles in allem scheint die Risikobilanz in den letzten Monaten wieder negativ geworden zu sein.
9. Beitrittsländer: Ein positiver Impuls durch die EU-Integration
Trotz der Wachstumsschwäche in der EU sind die Volkswirtschaften der neuen Mitgliedstaaten 2003 mit einer robusten Rate von durchschnittlich 3,6 % gewachsen, da der Beitritt eine günstige Wachstumsdynamik freigesetzt hat. Insbesondere der private Verbrauch stützte das Wachstum, namentlich in den baltischen Staaten, Ungarn und der Tschechischen Republik. Den Ausgaben der privaten Haushalte kamen drei Faktoren zugute: (i) der Anstieg des verfügbaren Realeinkommens, der teilweise der in etwa dem Euro-Gebiet entsprechenden, relativ niedrigen Inflation zu verdanken war, (ii) der bessere Zugang zu Krediten aufgrund der Entwicklung des Banksystems, (iii) vorgezogene Ausgaben in Erwartung von Preiserhöhungen im Jahr 2004 aufgrund höherer indirekter Steuern.
Die Investitionstätigkeit war 2003 (außer in den baltischen Staaten) schwach, worin die weltwirtschaftliche Lage, aber auch der stagnierende Reformprozess in den beitretenden Ländern zum Ausdruck kam. Die Exporte entwickelten sich sehr gut, namentlich in der Slowakei, was sich in Anbetracht der schwachen EU-Nachfrage vorwiegend durch einen Warenkorb mit höherer Wertschöpfung erklären lässt. In Polen trug die Zloty-Abwertung erheblich zur guten Exportentwicklung bei.